In eigener Sache

Sehr geehrte/r Leserin/er,

Wir haben als Geschäftsform die Englische Limited gewählt um dem europäischen Gedanken Rechnung zu tragen. Das System der EU beinhaltet eben auch die Freie Wahl der Geschäftsform und das ökonomische Prinzip erfordert den maximalen Erfolg durch einen minimalen Aufwand. Eine Geschäftsform ( GmbH. ) zu wählen die ihrer Form nach nahezu gleich zu einer anderen ( Ltd. ) ist und in ihren Herstellungskosten weitaus teurer ist, ist unserer Meinung nicht nur unvernünftig sondern auch wirtschaftlich nicht sinnvoll gewesen. Eine Englische Ltd. ist genauso wie eine GmbH. eine eigene Rechtsperson mit Rechten und Pflichten die eingehalten werden müssen. Auch uns ist bekannt daß unseriöse Personen diese Gesellschaftsform benutzen um ihren "Tätigkeiten" nachzugehen. Dies ist jedoch nicht nur bei der Gesellschaftsform Ltd. der Fall sondern tritt auch bei der Gesellschaftsform GbmH. auf. Um als Ltd. in Österreich eine UID Nummer zu erhalten wird erfreulicherweise mittlerweile sehr genau überprüft welchen Tätigkeiten die gegründete Ltd. nachgeht und von wem sie geführt wird.

Sollten Sie weitere Fragen haben stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Viel Spaß beim Lesen bzw. Surfen und viel Glück bei unseren Gewinnspielen

wünscht Ihnen

Ing. Andreas Kostuch

ANB

Der Last Row New Media Ltd. für das Online-Magazin
DieShoppingSeite.com (“DieShoppingSeite”)
u. a. ist in Punkt 2.3.1 eine Zustimmungserklärung gemäß § 4 Abs. 14 DSG 2000 und gem. § 107 TKG 2003 beinhaltet.
Für die Nutzung von Inhalten und Diensten von „DieShoppingSeite“

I. Allgemeiner Teil

1.1 An „DieShoppingSeite“ beteiligte Unternehmen.

Betreiber des Online-Magazins ist die Last Row New Media Ltd. mit dem Sitz in 1050 Wien, Brandmayergasse 24.

1.2. Geltungsbereich

Die Nutzung aller auf dem Online-Magazin „www.dieshoppingseite.com“ angebotenen Inhalte sowie die Dienste im Rahmen von „DieShoppingSeite“ werden in diesen Nutzungsbedingungen geregelt. Der Betreiber ist berechtigt für Dienste im Einzelfall eigene und ergänzende Bedingungen zu vereinbaren. Das Online-Magazin bzw. die Dienste können vom Betreiber selbst oder auch von einem Dritten betrieben werden. Nicht vom Betreiber betriebene Dienste werden in geeigneter Form gekennzeichnet. Bei von Dritten betriebener Dienste und deren Nutzung entsteht eine Vertragsbeziehung ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten (auch Werbepartner). Eine Haftung des Betreibers ist in einem solchen Fall ausgeschlossen.

1.3. Nutzung der Inhalte und Dienste des „DieShoppingSeite“ – Online-Magazins

Entsprechend dieser Nutzungsbedingungen kann der Nutzer im Rahmen des Online-Magazins angebotene Inhalte und angebotene Dienste ausschließlich für private Zwecke nutzen. Die Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist unzulässig. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch darauf, dass ihm bestimmte Dienste zur Verfügung gestellt werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit einzelne oder alle auf dem Online-Magazin zur Verfügung gestellten Inhalte und Dienste einzuschränken, abzuändern, einzustellen oder den Bezug von einer Gebühr abhängig zu machen. Kommt es aufgrund derartiger Änderungen oder Einstellungen unter Umständen zum gänzlichen oder teilweisen Löschen von Daten des Nutzers, können daraus keinerlei Ansprüche welcher Art auch immer abgeleitet werden. Die Nutzung einzelner Dienste, die dem Nutzer im Online-Magazin zur Verfügung gestellt werden, kann der Betreiber von der Einhaltung besonderer Teilnahmebedingungen abhängig machen, die im Einzelfall gesondert bekannt gegeben werden. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass Inhalte/Dienste mit Werbebotschaften von Dritten Unternehmen versehen sein können.

1.4. Gewährleistung

Für die ununterbrochene und ungestörte Verfügbarkeit der angebotenen Dienstleistung wird vom Betreiber keinerlei Gewährleistung übernommen. Weiters übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung dafür, dass Inhalte, einschließlich der von Nutzern und Dritten beigestellten Inhalte, inhaltlich korrekt, aktualisiert sowie geeignet sind einen bestimmen Zweck zu erfüllen. Werden von Dritten unentgeltlich oder kostenpflichtig angebotene Dienstleistungen oder Waren vertrieben, übernimmt der Betreiber keine Gewährleistung.

1.5. Haftung

Für Schäden, die durch Inanspruchnahme, Störung oder Nicht-Verfügbarkeit von Inhalten und/oder Diensten oder den Verlust von Daten entstanden sind, wird vom Betreiber keinerlei Haftung übernommen. Der Betreiber übernimmt insbesondere keine Verpflichtung zum uneingeschränkten Datentransport. Im speziellen besteht eine solche Verpflichtung dann nicht, wenn sich der Betreiber selbst der Gefahr rechtlicher Verfolgung aussetzen würde. Der Betreiber haftet, soweit nicht aufgrund anderer Bestimmungen dieser ANB zur Gänze ausgeschlossen ist, für Schäden infolge fehlerhafter Dienste nur bei krassgrober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Davon ausgenommen sind jedoch Personenschäden von Verbrauchern. Eine darüber hinausgehende Haftung des Betreibers, insbesondere für Folgeschäden, wird Unternehmen gegenüber zur Gänze, Verbrauchern gegenüber nur im höchsten gesetzlichen zulässigen Ausmaß ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt für Fälle von Funktionsstörungen des „DieShoppingSeite“ – Online-Magazins und/oder mangelnder Verfügbarkeit der angebotenen Dienstleistung aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund anderer vom Betreiber nicht zu vertretende Umstände keine immer geartete Haftung. Weiters übernimmt der Betreiber keine Haftung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder Speicherausfall bei Datentransfer zwischen Nutzern, Nutzern und Dritten oder Nutzern und „DieShoppingSeite“ oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Weiters wird keine Garantie für die tatsächliche Zustellung von Nachrichten über Web – SMS, E-Mails oder ähnliche Dienste übernommen. Dies trifft auch für Schäden zu, die aus einer nicht erfolgten oder mangelhaften Zustellung entstehen. Auch haftet der Betreiber nicht für die vom Nutzer abgefragten Daten aus dem Internet oder für von ihm erhalten E-Mails (und zwar auch nicht für enthaltene Viren, Würmer, etc.,) sowie für Leistungen Dritter, Dienste, Anbieter, und zwar auch dann nicht, wenn der Nutzer den Zugang zu diesem über einen Link vom „DieShoppingSeite“ – Online-Magazin oder über eine Information von „DieShoppingSeite“ erhält. Wird dem Betreiber Spam durch Kunden anderer Provider bekannt, so ist er berechtigt und kann zum Schutz der eigenen Nutzer verpflichtet sein, den Datentransfer zu Kunden anderer Provider teilweise oder zur Gänze zu unterbinden. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer ein entsprechendes Antivirenprogramm auf seinem PC zu installieren. Der Betreiber übernimmt keine wie immer geartete Haftung für die von Nutzer oder Dritten gespeicherten, veränderten, verbreiteten, übermittelten, dargestellten oder sonst zugängig gemachten Inhalte. Er ist nicht verpflichtet, diese Daten allgemein zu überwachen oder von sich aus nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen. „DieShoppingSeite“ kann den Nutzer mittels Link auf andere Sites im Internet hinweisen. Der Betreiber führt jedoch keine regelmäßige Kontrolle von verlinkten Sites durch. Die Aufnahme von Links zu anderen Websites bedeutet nicht, dass der Betreiber diese Websites billigt, ihnen zustimmt oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Der Betreiber übernimmt keine Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Erfüllung von Verträgen, die zwischen Dritten und Nutzern über die in Anspruchnahme kostenloser oder kostpflichtiger Dienste im Rahmen des „DieShoppingSeite“ – Online-Magazins zustande kommen. Der Nutzer kann aus der Nicht – oder Schlechterfüllung derartiger Verträge durch Dritte keine Ansprüche gegen den Betreiber geltend machen.

1.6. Cookies

Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich einverstanden, dass auf seinen Rechner Cookies gesetzt werden. Er kann diese Funktion auf seinem PC selbst außer Kraft setzten. Ein Cookie ist ein Textfeld mit Zahlencodes, welches von „DieShoppingSeite“ an den Webbrowser des Nutzers gesendet wird und bei diesem auf der Festplatte des Computers gespeichert wird. Die meisten Webbrowser akzeptieren Cookies automatisch. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit den Webbrowser so einzustellen, dass der Webbrowser den Nutzer davon in Kenntnis setzt, wann dieser ein Cookie erhält. Der Betreiber weißt drauf hin, dass bei deaktivierten Cookies oder Clientseitig deaktivierten Features bzw. Clientseitig aktivierten Sperren unter Umständen einige „DieShoppingSeite“ Dienste bzw. Angebote nicht oder nur eingeschränkt funktionieren können. „DieShoppingSeite“ verwendet die gewonnenen Daten zur Informationsgewinnung über das Nutzerverhalten in anonymisierter Form und zur Ermöglichung des automatisierten Einloggens von Usern.

1.7. Google Analytics

Die “DieShoppingSeite” Website benutzt Google Analytics. Dies ist ein Webanalysedienst der Google.Inc. (Google). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, dies sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichtert werden um eine Analyse dessen Benutzung der Website zu ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der „DieShoppingSeite“ – Website durch den Nutzer einschließlich seiner IP – Adresse wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen um die Nutzung der Website durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für den Betreiber zusammen zu stellen und um weitere mit der Websitenutzung und Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, insofern das gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google bringt nach eigenen Angaben die IP – Adresse des Nutzers nicht mit anderen Daten bei Google in Verbindung. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browsersoftware verhindern. Der Betreiber weißt den Nutzer jedoch ausdrücklich darauf hin, dass er in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der „DieShoppingSeite“ – Website voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung der „DieShoppingSeite“ – Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google, in der oben beschrieben Art und Weise und dem benannten Zweck ausdrücklich einverstanden.

1.8. Urheberrecht, Gewerbliche Schutzrechte

Sämtliche Inhalte des Online-Magazins „www.dieshoppingseite.com“ (Texte, Bilder, Grafiken, Sound-, Animations- und Videodaten sowie alle anderen von „DieShoppingSeite“ auf dem Online-Magazin zur Verfügung gestellten Inhalte und Daten) unterliegen dem Urheberrecht und anderen Immaterialgüterrechten des Betreibers oder von Dritten. Diese dürfen nicht gewerbsmäßig verwendet, ausgedrückt, kopiert, verändert oder sonst verwertet werden. Der Nutzer räumt dem Betreiber und seinen Werbepartnern auch im Rahmen ihrer Werbeaktivitäten das Recht ein, Inhalte die er auf dem Online-Magazin von „DieShoppingSeite“ öffentlich zugänglich macht, im Rahmen des Online-Magazins und der damit im Zusammenhang stehenden Dienste zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten und auf jede andere Art zu verwerten, auch ohne namentliche Nennung des Nutzers. Dieses Recht ist kostenlos, unwiderruflich und zeitlich wie räumlich unbeschränkt.

1.9. Allgemeine Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen nicht. Anstelle der betreffenden unwirksamen Bestimmungen sollen jene Bestimmungen gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Nutzungsbedingungen am nächsten kommen, jedoch nicht unwirksam oder undurchsetzbar sind. Abweichende Nutzungsbedingungen auch solche, die der Nutzer als Bestandteil von ihm beigestellten Inhalte übermittelt, gelten nur dann, wenn diese vom Betreiber schriftlich ausdrücklich akzeptiert werden. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber ergebenden Rechtsstreitigkeiten und unterliegen österreichischem formellen und materiellen Recht. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Betreiber und dem Nutzer im Zusammenhang mit Nutzung von Inhalten und Diensten von „DieShoppingSeite“ wird, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes entgegenstehen als ausschließlicher Gerichtsstand das Landesgericht Wien als sachlich und örtlich zuständiges Gericht vereinbart.

II. Zusatzbedingungen für registrierte Nutzer

Das „DieShoppingSeite“ - Online-Magazin umfasst auch Inhalte und Dienstleistungen, die einer vorangehenden Registrierung des Nutzers bedürfen.

2.1. Registrierungsbedingungen

Mit seiner Anmeldung bei „DieShoppingSeite“ bestätigt der Benutzer durch Absenden seiner Daten, die Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung zur Kenntnis zu nehmen und zu akzeptieren. Mit der Anmeldung wird der Nutzer Mitglied des „DieShoppingSeite“ - Online-Magazins. Die Anmeldung erfolgt durch Absenden des korrekt ausgefüllten Anmeldeformulars (Registrierung). Durch die Registrierung und die Annahmebestätigung durch „DieShoppingSeite“ kommt ein Vertrag über die Nutzung der in der „DieShoppingSeite“ - Community angebotenen Inhalte und Dienste zwischen dem Betreiber und dem Nutzer zustande, welcher auf unbestimmte Zeit abgeschlossen ist. Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit unter Angabe der ihm zugeordneten User-ID und des Passwortes unter Verwendung des dafür im Bereich des jeweiligen Dienstes angebotenen Formulars ohne Angabe von Gründen aufkündigen. Der Betreiber kann den Vertrag ebenfalls jederzeit ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-mail aufkündigen. Soweit in diesen ANB gesondert geregelt, kann eine Auflösung des Vertrages auch durch Inaktivität des Nutzers während eines definierten Zeitraumes eintreten. Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person ("Registrierungsdaten") nach den Vorgaben des Anmeldeformulars zu machen und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. Bei Verletzung dieser Vorschrift ist der Betreiber berechtigt, den Account des Nutzers samt allen gespeicherten Daten sofort, d.h. ohne vorherige Verständigung des Nutzers, zu sperren bzw. zu löschen. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Account gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Das von ihm bei der Registrierung gewählte persönliche Passwort ist sorgsam zu verwahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines „DieShoppingSeite“ - Accounts. Der Nutzer ist verpflichtet, „DieShoppingSeite“ unverzüglich über jede Möglichkeit einer missbräuchlichen Verwendung seines Passwortes oder des Accounts zu unterrichten. Der Nutzer nimmt die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG 2003), BGBI I 70/2003, in der jeweils geltenden Fassung und die darin festgelegten Pflichten der Inhaber von Endgeräten zur Kenntnis. Er verpflichtet sich bei der Nutzung des Online-Magazins, insbesondere bei Abfrage, Datenveränderung, Speicherung und Verbreitung, Übermittlung und Darstellung von Inhalten und Diensten zur Einhaltung der Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen sowie sämtlicher anderer gesetzlicher Bestimmungen. Der Nutzer wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes, BGBI 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 08.05.1945 StGBI idgF und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und den Betreiber, und seine Werbepartner hiefür schad- und klaglos zu halten. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber sowie seine Werbepartner vollständig schad- und klaglos zu halten, falls der Betreiber wegen vom Nutzer in den Verkehr gebrachter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, in Anspruch genommen wird, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung (§§ 111, 115, 152 StGB), durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz oder anderen Gesetzen zum Schutz von Immaterialgüterrechten wie insbesondere dem Markenschutz- und Patentgesetz, dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, wegen der Verletzung von Namens oder Persönlichkeitsrechten oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB). Das gilt auch für Rückgriffsansprüche Dritter gegenüber dem Betreiber wegen von Nutzern verbreiteten Inhalten oder Gesetzesverletzungen, für die der Betreiber oder Dritte haften. Wird der Betreiber in Anspruch genommen, so steht dem Betreiber allein die Entscheidung zu, wie er darauf reagiert. Der für den Inhalt verantwortliche Nutzerverzichtet, außer im Fall grober Fahrlässigkeit und Vorsatz des Betreibers, auf den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine vertragswidrigen Inhalte zu speichern, zu verbreiten, zu übermitteln, darzustellen oder sonst zugänglich zu machen. Als vertragswidrige Inhalte gelten insbesondere Inhalte, die gegen geltende Gesetze verstoßen und Inhalte von diskriminierendem, rassistischem, fremdenfeindlichem, pornografischem oder anderweitig sexuell sowie politisch herabwürdigendem Charakter. Als Zugänglichmachen von vertragswidrigen Inhalten gilt auch die Einrichtung von Hypertextlinks oder anderen technischen Verknüpfungen, die zu vertragswidrigen Inhalten auf Websites Dritter führen. Der Nutzer verpflichtet sich überhaupt, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu gebrauchen, die zur Beeinträchtigung Dritter führt, oder für den Betreiber oder andere sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Verboten sind demnach insbesondere unerbetenes Werben und Spamming i.S. § 107 TKG 2003 oder jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer; ferner wenn der Nutzer einen im Verhältnis zu dem von ihm in Anspruch genommenen Speicherplatz überproportionalen Datentransfer aufweist. Der Nutzer verpflichtet sich weiters bei sonstigem Schadenersatz, den Betreiber unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird. Der Betreiber behält sich das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte ohne vorherige Kontaktaufnahme mit dem Nutzer zu löschen und diesen von der weiteren Teilnahme am „DieShoppingSeite“ - Online-Magazin zu sperren. Gleiches gilt für Inhalte, die aus anderen Gründen für den Betreiber, oder seine Werbepartner nachteilig sein können. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber für sämtliche Ansprüche Dritter infolge der Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen schad- und klaglos zu halten, unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen von Punkt 3.5 vorletzter und letzter Satz.

2.2. Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen durch den Nutzer behält sich der Betreiber das Recht vor, allenfalls vom Nutzer beigestellte Inhalte zu löschen und/oder die Registrierung des Nutzers zu löschen und den Nutzer für die Zukunft zu sperren.

2.3. Datenschutz, Zustimmung gem. § 107.2 TKG bzw. § 4.14 DSG 2000:

2.3.1. Der Betreiber kann aufgrund § 92 (3) und § 97 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) personenbezogene Stammdaten des Nutzers speichern und automationsunterstützt verarbeiten: Vorname und Familienname oder Firma samt Firmenbuchnummer, Geburtsdatum, Geschlecht, Adresse, E-mail- Adresse, Mobiltelefonnummer und alle weiteren, vom Nutzer freiwillig bekannt gegebenen Daten. Der Betreiber wird personenbezogene Vermittlungsdaten, die für das Herstellen von Verbindungen und die Verrechnung von Entgelten erforderlich sind, insbesondere Source- und Destination-IP, sämtliche andere Logfiles im Rahmen des § 99 TKG, aufgrund seiner gesetzlichen Verpflichtung gemäß § 92 (3) und § 99 (2) TKG für und bis Klärung offener Entgeltsfragen im notwendigen Umfang speichern und kann im gesetzlichen Rahmen eine Access-Statistik führen. Der Betreiber sowie seine Mitarbeiter unterliegen dem Kommunikationsgeheimnis gemäß § 93 TKG und den Geheimhaltungsverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustausches unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen jedoch weitergegeben werden. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber oder deren Vertragspartner nicht verpflichtet bzw. nicht berechtigt sind, für den Nutzer bestimmte Inhaltsdaten auf unbegrenzte Zeit zu speichern oder abrufbereit zu halten. Ruft der Nutzer solche Daten innerhalb von 1 Monat nicht ab, so ist der Betreiber auch während des laufenden Vertragsverhältnisses berechtigt, dieselben zu löschen. Der Nutzer hat daher stets für den regelmäßigen Abruf seiner Daten und Speicherung derselben auf seinem Computersystem zu sorgen. Der Nutzer erteilt seine Zustimmung, dass der Betreiber die von ihm im Zuge der Registrierung oder einer späteren Aktualisierung bekannt gegebenen Daten für eigene Werbezwecke verwendet und diese an Werbepartner weitergibt. Bei der entsprechenden Auswahl im User-Profil (z.B.: Newsletter abonnieren) erklärt sich der Nutzer, ungeachtet einer allfälligen Eintragung in die Liste gem. § 7 E-Commerce-Gesetz, einverstanden, von „DieShoppingSeite“ sowie vom Betreiber und seinen Partnerunternehmen E-mails und/oder SMS mit Werbeinhalten (auch über Produkte oder Dienstleistungen Dritter) oder Informationen über neue Dienste/Services von „DieShoppingSeite“, dies auch in Form regelmäßiger elektronischer Newsletter, zu erhalten. Der Nutzer kann diese in den vorstehenden Absätzen erteilten Einverständniserklärungen jederzeit – zur Gänze oder teilweise – durch eine entsprechende Änderung seines Profils oder durch ein entsprechendes Mail an This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it widerrufen.

2.3.2. Der Betreiber wird alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei „DieShoppingSeite“ gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei „DieShoppingSeite“ gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiter zu verwenden, so haftet der Betreiber dem Nutzer gegenüber nur bei vorsätzlichem oder krass grob fahrlässigem Verhalten. In Abänderung davon gilt für Verbrauchergeschäfte: Die Haftung des Betreibers ist ausgeschlossen, wenn der Betreiber oder eine Person, für welche sie einzustehen hat, Sach- oder Vermögensschäden bloß leicht fahrlässig verschuldet hat.

2.3.3. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Beendigung des Vertragsverhältnisses aus welchem Grund immer der Betreiber zur Fortsetzung der vereinbarten Dienstleistung und zur Bereitstellung von Inhalten nicht mehr verpflichtet ist. Der Betreiber ist daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Inhalts- und Stammdaten berechtigt bzw. lt. TKG sogar verpflichtet. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung und Sicherung solcher Daten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Nutzers.Aus der Löschung kann der Nutzer keine Ansprüche dem Betreiber gegenüber stellen.

2.4. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer vor Inkrafttreten der geänderten Bedingungen im Rahmen des „DieShoppingSeite“ - Online-Magazins verständigt. Wenn der Nutzer nicht innerhalb von zwei Wochen ab Kundmachung auf der Website den Vertrag mit „DieShoppingSeite“ kündigt, so gelten diese als genehmigt. „DieShoppingSeite“ wird im Fall der Änderung der Nutzungsbedingungen auf dieses Kündigungsrecht gesondert hinweisen und den Nutzer darauf aufmerksam machen, dass mangels Kündigung die geänderten Nutzungsbedingungen dem Vertrag zugrunde liegen. Der registrierte Nutzer der Dienste von „DieShoppingSeite“ ist daher angehalten, regelmäßig das Online-Magazin aufzusuchen und allfällige dort kundgemachte Änderungen der ANB zur Kenntnis zu nehmen. Wenn der Betreiber von seinem Recht Gebrauch macht, für bisher kostenfrei angebotene Inhalte und Dienste Entgelte zu verlangen oder bisher verlangte Entgelte zu erhöhen, wird der Betreiber diese Änderungen mindestens zwei Monate vor Wirksamkeit der Änderungen im Rahmen des „DieShoppingSeite“ - Online-Magazins kundmachen. Der Nutzer hat das Recht, innerhalb von vier Wochen ab Kundmachung den Vertrag zu kündigen. Der Betreiber wird auf dieses Kündigungsrecht gesondert hinweisen, dem Nutzer die Kosten der ab der Änderung entgeltpflichtigen Inhalte und Dienste in geeigneter Weise bekannt geben und den Nutzer darauf aufmerksam machen, dass mangels Kündigung die geänderten Nutzungsbedingungen dem Vertrag zugrunde liegen.

2.5. Vertragsauflösung durch Inaktivität

Die Nichtverwendung von Diensten des „DieShoppingSeite“ - Online-Magazins durch einen registrierten Nutzer durch einen zusammenhängenden Zeitraum von 90 Tagen gilt als konkludente Auflösung des Nutzungsvertrages durch den Nutzer und berechtigt den Betreiber, die gespeicherten Daten zu löschen und zugeordnete User-IDs etc.neu zu vergeben. Als Verwendung des Dienstes gilt dabei jede Anmeldung durch Eingabe von UserID und Passwort.

III. Sonderbedingungen für die Teilnahme an Gewinnspielen

Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Eine Barablöse von Gewinnen, sofern diese nicht ausdrücklich in Bargeldbeträgen bestehen, ist nicht möglich. Mitarbeiter des Betreibers, und der jeweiligen Werbepartner für dieses Gewinnspiel, sowie deren Angehörige sind von der Teilnahme an diesem Gewinnspiel ausgeschlossen. Das gesamte Gewinnspiel unterliegt ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss dessen Verweisungsnormen. Gewinner können mit Name und Bild in Medien von „DieShoppingSeite“ und allfälliger Partner bei der Veranstaltung dieses Gewinnspieles veröffentlicht werden. Allfällige Steuern oder Abgaben im Zusammenhang mit dem Gewinnspiel trägt ausschließlich der Gewinner. Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche volljährige Person. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für technische Defekte, fehlerhafte Datenübertragungen sowie für bestimmte Eigenschaften oder eine bestimmte Brauchbarkeit der von Werbepartnern zur Verfügung gestellten Gewinne. Er behält sich das Recht vor, Teilnehmer ohne Angaben von Gründen vom Spiel auszuschließen und/oder deren Einträge im Rahmen des Spiels zu löschen. Dies trifft insbesondere zu, wenn ein Teilnehmer offensichtlich versucht, seine Gewinnchancen zu manipulieren. Die Angabe unrichtiger Daten im Zuge der Registrierung für das Gewinnspiel kann zum Ausschluss von der Teilnahme führen. Mit der Teilnahme an dem Gewinnspiel erklärt jeder Teilnehmer seine ausdrückliche Zustimmung, dass die von ihm im Zuge der Registrierung angegebenen Daten vom Betreiber verarbeitet und an Werbepartner bei Durchführung dieses Gewinnspiels weitergegeben werden können. Der Teilnehmer erklärt weiters sein Einverständnis, dass er, ungeachtet allfälliger Eintragungen in die Liste gemäß § 7 ECG vom Betreiber oder einem Werbepartner für das Gewinnspiel Werbezuschriften (via Email, SMS, Fax oder Post) erhält. Diese Zustimmungserklärungen können jederzeit gegenüber dem Betreiber widerrufen werden.

Last Row New Media Ltd.
(In diesem Dokument „Betreiber“)